Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Leistungsumfang
1.1. Der Kunde erhält von Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover eine CD des Computerprogramms InsOManager bzw. StatistikModul sowie die zugehörige Anwenderdokumentation (Handbuch). Für gesondert vereinbarte Beratungs- dienstleistungen, insbesondere Anwenderschulungen, gelten gesonderte Geschäftsbedingungen.
1.2. Software-Voraussetzungen für die Lauffähigkeit von InsOManager beim Endverbraucher ist Windows NT/ ME/2000/XP/Server 2003/Vista, sowie Excel 2000/XP/2003/2007 und Word 2000/XP/2003/2007.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass das Urheberrecht dieser Software bei der Microsoft Corporation, Redmond USA liegt und nicht Vertragsgegenstand ist.
2. Kaufpreis
Der Kaufpreis ist der Preis- und Bestellliste zu entnehmen. Alle Preise sind Bruttopreise in Euro (€). Die Rechnung weist die Umsatzsteuer von z.Z. 19 % aus.
3. Lieferung und Zahlung
Lieferung erfolgt gegen offene Rechnung innerhalb von 3 bis 5 Werktagen. Der Lieferpreis von z.Z. 4,00 € wird dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig und zu überweisen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Belieferung, insbesondere bei Neukunden, gegen Vorkasse bleibt vorbehalten.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hannover.
Es gilt deutsches Recht.
5. Lizenzgewährung
5.1. Die Lizenzgewährung des Kunden erfolgt ausdrücklich nicht von Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover, der lediglich als Vermittler auftritt.
Dem Kunden wird von Fa. DVconnect, 11A Riverview Road , Oyster Bay NSW 2225 Australia , 2007 als Hersteller der Software ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen eines normalen Gebrauchs in der in Nr.1 Punkt 2 beschriebenen Softwareumgebung gewährt. Auf andere Nutzungsarten erstreckt sich das Nutzungsrecht nicht.
5.2. Der Normalgebrauch umfasst die Programminstallation und die Anfertigung einer Sicherungskopie, sowie die Nutzung laut Beschreibung im Benutzerhandbuch.
6. Urheberrecht
6.1. Die Software InsOManager unterliegt dem Urheberrechtsschutz, insbesondere den §§ 69a ff. UrhG. Das Urheberrecht wird ausgeübt durch Fa. DVconnect, 11A Riverview Road , Oyster Bay NSW 2225 Australia, 2007 als Hersteller.
Alle Rechte dort vorbehalten.
Der Anwender darf aufgrund des Urheberrechtsschutzes keinerlei Änderungen, Übersetzungen oder Vervielfältigungen des Computerprogramms vornehmen, auch nicht teilweise oder vorübergehend, gleich welcher Art und mit welchen Mitteln. Eine unzulässige Vervielfältigung stellt auch der Ausdruck des Programmcodes dar.
6.2. Der Kunde darf die Software oder Teile davon nicht weitergeben, weder endgültig noch zeitlich begrenzt, und darf sie Dritten in keiner Weise zugänglich machen. Mitarbeiter des Kunden gelten nicht als Dritte in vorstehendem Sinne. Der Kunde bewahrt die Software so auf, dass Unbefugte keinen Zugriff haben.
7. Gewährleistung
7.1. Für Mängel der Software gelten grundsätzlich die §§ 437 ff. BGB.
Die Mängelanzeige kann sowohl gegenüber Fa. DVconnect, 11A Riverview Road , Oyster Bay NSW 2225 Australia, 2007 als auch gegenüber Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover bekannt gemacht werden.
Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsabschluss vorhanden waren, wird ausgeschlossen.
7.2. Für Fehler der Software, die auf einer Änderung des Programmcodes durch den Kunden oder durch ihn Beauftragte beruhen, wird nicht gehaftet.
8. Widerrufs- und Rückgaberecht
Der Kunde hat gemäß § 355 BGB i.V.m .§ 312b BGB gegenüber Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover ein Widerrufsrecht von 2 Wochen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und erfolgt schriftlich oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Voraussetzung ist, dass die Ware in einwandfreiem Zustand (ohne Gebrauchsspuren) und in einwandfreier Original-Verpackung auf Ihre Kosten an Klaus Helke zurückgesandt wird.
9. Haftungsausschluss
9.1. Für zugesicherte Eigenschaften und bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover nicht. Die Haftung obliegt vereinbarungsgemäß in diesen Fällen Fa. DVconnect, 11A Riverview Road , Oyster Bay NSW 2225 Australia, 2007 als Hersteller.
9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit wird die Haftung ausgeschlossen, soweit weder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt.
9.3. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nach dem momentanen Stand der Technik nicht möglich ist, Software fehlerfrei so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen, insbesondere auch in Verwendung mit verschiedenen Hardwarekomponenten fehlerfrei funktioniert.
Im Falle der nicht fehlerfreien Lauffähigkeit der Software wird dem Kunden ein Rückgaberecht innerhalb 30 Tagen nach Erhalt des Programms gegen Rückerstattung des Kaufpreises eingeräumt. Der Nachweis der nicht fehlerfreien Lauffähigkeit der Software ist vom Kunden zu erbringen.
9.4. Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover haftet nicht für die richtige Auswahl, Einsatz, Anwendung und Nutzung der Software. Das gilt insbesondere für den Fall des Einsatzes nicht geeigneter Hardware oder Änderungen der Software.
9.5. Insbesondere ist die Haftung für alle durch die Software verursachten mittelbaren Schäden ausgeschlossen, sofern dies gesetzlich zulässig ist. In keinem Fall haftet Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover für irgendwelche Schäden (inklusive, ausnahmslos, entgangene Profite, Unterbrechung von Geschäftsabläufen, Verlust von Geschäftsinformationen oder anderen finanziellen Verlusten), die aus der Verwendung oder der Unmöglichkeit der Verwendung der Software entstehen, selbst wenn Klaus Helke von der Möglichkeit dieser Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
9.6. Dem Kunden ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Schadensminderungsobliegenheit insbesondere für regelmäßige Sicherung seiner Daten zu sorgen hat und im Falle eines vermuteten Softwarefehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss.
9.7. Eine Rechtsmängelhaftung bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
9.8. Die von Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover in diesem Internetangebot veröffentlichten Informationen wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Klaus Helke bemüht sich, deren Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicherzustellen, kann hierfür jedoch keine Gewähr übernehmen. Die bereitgestellten Inhalte sind nur zur allgemeinen Information bestimmt. Eine individuelle Beratungsdienstleistung muss ausdrücklich vereinbart werden.
9.9. In diesem Internetangebot hat Klaus Helke, Seidelstr. 7, 30163 Hannover Links auf fremde Internetseiten installiert. Vor Verlinkung wurden diese Seiten sorgfältig überprüft. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren rechtswidrige Inhalte nicht erkennbar.
9.10. Auf die Inhalte der verlinkten Seiten hat Klaus Helke keinen Einfluss. Die Inhalte macht sich Klaus Helke ausdrücklich nicht zu Eigen. Für die Inhalte der verklinkten Seiten sind die einzelnen Anbieter selbst verantwortlich.
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